Quelltext der Seite SoSe21 AK Bayerische Hochschulgesetznovelle




== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche*r:''' [[Benutzer:Andreas_wuerzburg_(ZaPF-Auth)|Andy (Würzburg)]] <br \>

'''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>
In Bayern arbeitet die Staatsregierung aktuell an einer besonders gruseligen Novellierung des Hochschulgesetzes, dem sog. Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz. Laut dem [[Medium:Eckpunktepapier_BayHSchG_offiziell.pdf|Eckpunktepapier]], das im vergangenen Herbst veröffentlicht wurde, soll den Hochschulen insbesondere ermöglicht werden, die interne Gremienstruktur abzuschaffen, über ein Gesamtlehrdeputat die Lehre ungleich zwischen den Lehrstühlen zu verteilen und intransparente Findungsverfahren zur Berufung von Professor:innen durchzuführen. Außerdem liegt ein starker Fokus auf der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Wissenschaft - Gründungsaktivität von Professor:innen und die Interessen von Arbeitgeber:innen sollen deutlich gestärkt werden.

Gegen diese Reform hat sich ein breiter Widerstand in der bayerischen Hochschullandschaft gebildet, die Staatsregierung wurde sowohl von studentischen Initiativen als auch von Profesor:innen und Mittelbau-Organisationen stark kritisiert. Auch die ZaPF hat im November eine Resolution beschlossen, in der wir die Reform auf Basis des Eckpunktepapiers strikt ablehnen. Bis jetzt konnten diese Initiativen allerdings nur kleine inhaltliche Erfolge (bspw. die Abkehr von Studiengebühren für ausländische Studierende) und eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens erreichen.

Der Gesetzesentwurf zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz wurde veröffentlicht! Darum möchte ich den AK gerne nutzen, um den Entwurf zu analysieren und zu diskutieren, ob ein weiterer Beschluss vonseiten der ZaPF Sinn ergibt oder wie wir sonst weiter damit verfahren wollen.

:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Vorblatt Anlage 1.pdf|Begründung]]
:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Gesetzestext Anlage 2.pdf|Gesetzestext]]
:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Begründung Anlage 3.pdf|Begründung]]

'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' <br \>
Ja, Folge-AK zum [[WiSe20_AK_Novelle_BayHSchG|AK Novelle BayHSchG]] aus dem WiSe 2020. <br \>

'''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>
Insbesondere ZaPFika von bayerischen Unis, aber auch sonst alle die sich für Hochschulrecht und HSG-Novellen interessieren. <br \>

'''Wie läuft der AK ab?''' <br \>
Gemeinsame Analyse des Gesetzesentwurfs und anschließende Diskussion. <br \>

'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>
Keine.

'''Materialien und weitere Informationen''' <br \>
*[[:medium:Resolution_Novellierung_BayHSchG.pdf|Resolution zur Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes]]
*[https://initiativegus.wordpress.com/ Hompage der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften] - Petition und Link zu weiteren Stellungnahmen gegen die Novelle
*[https://offener-brief-hochschulreform-by.de/brief/brief.pdf Offener Brief] von über 1000 Professor:innen zur Hochschulreform
*[https://wiki.stuve.fau.de/_media/uniweit:gremien:konvent:positionspapier_zur_novellierung_des_bayhschg.pdf Stellungnahme der StuVe der FAU Erlangen] <br \>

Im Forum findet ihr den AK hier: https://talk.zapf.in/t/ak-bayrische-hochschulgesetznovelle/487

= Arbeitskreis: AK AK Bayerische Hochschulgesetznovelle =
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
; Beginn
: HH:MM Uhr
; Ende
: HH:MM Uhr 
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
; Protokoll
: Vorname Nachname (Uni)
; Anwesende Fachschaften
<!--:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,-->
<!--:Bergische Universität Wuppertal-->
<!--:Brandenburgische Technische Universität Cottbus,-->
<!--:Carl von Ossietzky Universität Oldenburg,-->
<!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,-->
<!--:Eberhard Karls Universität Tübingen,-->
<!--:Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald,-->
<!--:Fachhochschule Wildau,-->
<!--:Freie Universität Berlin,-->
<!--:Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg,-->
<!--:Friedrich-Schiller-Universität Jena,-->
<!--:Georg-August-Universität Göttingen,-->
<!--:Goethe-Universität a. Main,-->
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf,-->
<!--:Humboldt-Universität zu Berlin,-->
<!--:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,-->
<!--:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,-->
<!--:Justus-Liebig-Universität Gießen,-->
<!--:Karlsruher Institut für Technologie,-->
<!--:Ludwig-Maximilians-Universität München,-->
<!--:Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,-->
<!--:Philipps-Universität Marburg,-->
<!--:Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn,-->
<!--:Ruhr-Universität Bochum,-->
<!--:RWTH Aachen,-->
<!--:Technische Hochschule Lübeck,-->
<!--:Technische Universität Bergakademie Freiberg,-->
<!--:Technische Universität Berlin,-->
<!--:Technische Universität Braunschweig,-->
<!--:Technische Universität Chemnitz,-->
<!--:Technische Universität Clausthal,-->
<!--:Technische Universität Darmstadt,-->
<!--:Technische Universität Dortmund,-->
<!--:Technische Universität Dresden,-->
<!--:Technische Universität Graz,-->
<!--:Technische Universität Ilmenau,-->
<!--:Technische Universität Kaiserslautern,-->
<!--:Technische Universität München,-->
<!--:Technische Universität Wien,-->
<!--:Universitas Saccos Veteres,-->
<!--:Universität Augsburg,-->
<!--:Universität Bayreuth,-->
<!--:Universität Bielefeld,-->
<!--:Universität Bremen,-->
<!--:Universität des Saarlandes,-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg,-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,-->
<!--:Universität Hamburg,-->
<!--:Universität Heidelberg,-->
<!--:Universität Innsbruck,-->
<!--:Universität Kassel,-->
<!--:Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,-->
<!--:Universität Konstanz,-->
<!--:Universität Leipzig,-->
<!--:Universität Potsdam,-->
<!--:Universität Regensburg,-->
<!--:Universität Rostock,-->
<!--:Universität Siegen,-->
<!--:Universität Wien,-->
<!--:Universität zu Köln,-->
<!--:Universität zu Lübeck,-->
<!--:Westfälische Wilhelms-Universität Münster,-->
<!--:Universität Stuttgart-->


== Protokoll ==



== Zusammenfassung/Ausblick ==



<br \>
<!--
* Das Ergebnis der Abstimmung:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
-->


[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe21]]
[[Kategorie:Hochschulpolitik]]