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SoSe16 AK Symptompflicht

2016-05-18T03:08:09Z

Eike:

<nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki>[[Medium:[[Medium:Beispiel.ogg]]<nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki></nowiki>]]</nowiki><nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki><nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki></nowiki></nowiki>== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r:''' Elli (Berlin) 
An einigen Universitäten (Münster, Rostock, Dortmund, Bingen, Konstanz, Mainz, Würzburg ...?) reicht ein normales Attest vom Arzt/Ärztin nicht als Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus. Als Grund wird angeführt, dass es recht einfach sei ein normales Attest zu bekommen und viele "Gefälligkeitsatteste" ausgestellt würden. Der Arzt / die Ärztin muss ein Attest mit Symptombeschreibung ausfüllen und der Studierende dieses, häufig mit einer Befreiung des Arztes von der Schweigepflicht, einreichen. Der Prüfungsausschuss entscheidet auf dieser Grundlage, ob eine Prüfungsunfähigkeit vorliegt.

* Erfahrungsaustausch:
Wie ist die Regelung an eurer Hochschule? Wie wird das umgesetzt?
Wie ist der Datenschutz gewährleistet?
Werden die Ziele der Regel erreicht?

* Wie ist die rechtliche Regelung? Darf die Uni das verlangen?

http://openjur.de/u/153064.html (Krankmeldung erfolgte unverzüglich, jedoch ohne Angabe von Symptomen, Prüfung "mangelhaft" gewertet)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20L%203178%2F96&Suche=OVG%20L%FCneburg%2C%20Urteil%20vom%2015.09.1998%20-%2010%20L%203178%2F96%2C%20KMK-HSchrR%2FNF%2021%20C.1%20Nr.%2030%3B (Prüfung als nicht bestanden gewertet, da Attest ohne Angabe von Gründen, 2 Atteste, aber kein Amtsärztliches Attest)
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1996-08-06/6-B-17_96

* Was kann man als Fachschaft dagegen machen? Wie kann man im Einzelfall Betroffene unterstützen?

= Arbeitskreis: AK Symptompflicht auf Attesten =
'''Protokoll''' vom 07.05.2016
; Beginn
: 13:30 Uhr
; Ende
: 15:15 Uhr
; Redeleitung
: Ellie (TUB)
; Protokoll
: Eike (Uni Konstanz)
; Anwesende Fachschaften


: FU Berlin,
: HU Berlin,



: Uni Bonn,




: TU Darmstadt,

: TU Dresden,
: Uni Duisburg-Essen,
: Uni Düsseldorf,

: Uni Frankfurt,

: TU Freiberg,








: TU Ilmenau,


: Uni Karlsruhe,









: Uni Münster,



: Uni des Saarlandes,
: Uni Siegen,




: Uni Würzburg,




== Einleitung/Ziel des AK ==

Das Ziel des AKs ist ein Erfahrungsaustausch, herauszufinden was man als Fachschaft machen kann und wie Fachschaftler Betroffene unterstützen können. Gab es problematische Einzelfälle?

== Protokoll

An folgenden Unis gibt es die Symptompflicht:
TU Dresden (wird aber von vielen Fachbereichen nicht angewendet), KIT(in manchen Fachbereichen), Laut KIT an der Uni Freiburg(Freiburg nicht anwesend), Uni Ilmenau (wenn man sich drei- oder viermal vor einer Klausur krank meldet), Uni Würzburg, FUB

An folgenden Unis gibt es keine Symptompflicht:
TU Berlin, Uni Darmstadt (man braucht jedoch eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, dies ist etwas anderes als eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung),
Uni Bonn, Uni Düsseldorf, Uni Siegen, Uni Duisburg-Essen(braucht aber Attest mit umfassender Beschreibung der Symptome) FFM (sollte eingeführt werden), TU Freiberg, Uni des Saarlandes, HU-B, FUB (Bei Nichterscheinen zu einer Prüfung wird der Student von dieser wieder abgemeldet)

Leitung: Wie ist die Symptompflicht rechtlich geregelt? Es gibt einige Urteile, die diese Regelung bestätigen: Ein Atest ist nicht ausreichend, falls die Uni eine Angabe der Symptome fordert. Welche Meinungen gibt es zu dem Thema und was ist problematisch?

TU Freiberg: Die TUF ist eine kleine Uni, es gibt bedenken, dass sich die Krankeheit eines Studenten schnell an der Uni herumsprechen könnte, die Regelung nach der man nach mehreren Entschuldungen eine Symptompflicht einführt ist sinnvoll.

Uni Darmstadt: Die Regelung nach der man nach mehreren Entschuldungen eine Symptompflicht einführt ist sinnvoll. Aber man kann nicht davon ausgehen, dass ein Arzt die Situation immer richtig einschätzen kann. Viele Studenten kennen die Regelung nicht und kriegen deshalb, trotz Attest, eine Fünf, obwohl die Information überall zu finden ist.

HU-B: Es ist das Problem des Studenten, wenn er öfters Prüfungen versäumt, er braucht dann einfach etwas länger. Die Symptompflicht ist falsch.

Uni Bonn: In Bonn gibt es die Symptompflicht bei den Informatikern. Es gibt an der Uni drei Vertrauensärzte. Die Abmeldung mit einem Attest ist nicht in Ordnung, denn es widerspricht der Prüfungsordnung.

Uni Siegen: Es gibt vier Pflichtprüfungen, aber die Professoren sind bei Krankmeldungen sehr kulant, bei Mündlichen Prüfungen ist es manchmal noch am Vortag möglich den Termin zu verschieben.

Uni Würzburg: In der Physik gibt es keine Probleme, die Professoren sehen Krankmeldungen sehr entspannt, in anderen Fachbereichen braucht man aber teilweise eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit der Angabe von Symptomen. Teilweise müssen Studenten im Bereich Sonderpädagogik ihre ganze Krankheitsgeschichte vor dem Prüfungsausschuss darlegen. Es gibt Bedenken, dass sich diese Daten an kleinen Unis schnell herumsprechen. Zwar gibt es für den Prüfungsausschuss strenge Datenschutzrichtlinien, es kam aber bereits vor das ein Ausschussmitglied eine chronische Krankheit die der Studentin sehr unangenehm war in einem Kurs weiterzählt hat.

FUB: Welche Qualifikationen hat der Prüfungsausschuss über die Prüfungsfähigkeit zu entscheiden, obwohl die Mitglieder keine Mediziner sein müssen. Ein Kranker wird dazu gezwungen "freiwillig" den Arzt von der Verschwiegenheit zu befreien, es ist in dem Fall aber eher Nötigung.

Leiter: Es ist kritisch, dass man den Arzt von der Schweigepflicht befreien muss und das sehr viele persönliche Daten herausgegeben werden müssen.

FFM: Es gibt in Frankfurt eine Bescheinigung für Prüfungsunfähigkeit die der Arzt ausfüllen muss, auch muss er bestätigen, dass das Krankheitsbild nicht im zusammenhang mit der Prüfung steht.

Einige: Prüfungsangst kann durchaus krank machen.

Uni Würzburg:Prüfungsausschüsse erheben sich über Mediziner und meinen sie können die Prüfunghähigkeit besser beurteilen, trotz fehlender medizinischer Ausbildung. Mit Prüfungsangst wird nicht richtig umgegangen.

Leiter: Ist die Einführung einer Symptompflicht nachvollziehbar?

Uni Würzburg: Unsere Uni wollte die Anzahl von Gefälligkeitsattesten verringern, allerdings machen das nur die wenigsten Ärzte.

Uni Darmstadt: Es gibt einige Studenten die sich öfters ohne Krankheit krankschreibe lassen, aber es muss noch einen Mittelweg geben.

Leiter: Was kostet die Uni mehr Geld: Symptompflicht oder keine Symptompflicht? Die Verwaltungskosten sind wahrscheinlich mit Symptompflicht größer. Untergräbt die Symptompflicht die Glaubwürdigkeit der Ärzte? Woher kam der Wille, diese Regelung durchzuführen?

TU Freiberg: Es soll nicht mehr möglich sein sich ohne Krankheit krankschreiben zu lassen.

Uni Siegen: Warum gibt es überhaubt nur eine bestimmte Anzahl Versuche?

FU-B: Die Professoren haben durch die Symptompflicht keinen Vorteil sondern sogar mehr Aufwand.

FFM: Es gibt Menschen die sagen, dass es unfair gegenüber denen sei, die die Prüfung sofort bestehen und so weniger Zeit zum lernen haben. (nicht eigene Meinung, sondern aus Artikel)

Uni Würzburg: Der Asta in Bochum hat es 2013 geschaft, die Symptompflicht , die bis zu diesem Zeitpunkt angewendet wurde, abzuschaffen.

Leiter: Wir finden sehr viele Argumente gegen die Symptompflicht, aber keine die dafür sprechen.

FUB: Es gibt zwar einige Urteile, aber wir konnten kein Grundsatzurteil finden.

Uni des Saarlandes: Es gibt an einigen Hochschulen für jeden Studenten, der in der Regelstudienzeit abschließt, viel Geld für die Hochschule.

KIT: Bestätigt dies, Es gibt sogar Strafen für Abbrecher.

Leiter: Was ist das Ziel der Uni, schnellerer Abbruch oder schnellerer Abschluss? Wovon profitiert die Uni?

FUB: Die PsyFaKo, Fachschaft der Psychologen, hat einen Brief geschrieben, worrauf die TUD die Praxis eingestellt hat.

Leiter: Man sollte vor Dresden jemdanden suchen, der sich gut mit dem Thema auskennt und einen Vortrag auf der nächsten Zapf hält wo man dann eine Resolution verfassen kann. Leiterin will sich weiter mit dem Thema beschäftigen. Es herrscht unter den Teilnehmern des AKs Einigkeit zu diesem Thema. Das schreiben soll sich vor allem an die richten, die diese regelung haben. Symptompflicht wurde in den letzten 5-10 Jahren vermehrt eingeführt, es gab bereits einen AK zu dem Thema. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, Daten zu dem Thema ins Wiki zu stellen.

KIT: Es gab bereits ein Positionspapier des Fachschaftstreffen der Psychologen (PsyFaKo) zu dem Thema, das man mitunterschreiben könnte.

Leiter: Man sollte Positionspapiere anderer Fachschaftstreffen lesen und weitere Argumente suchen, um dann in Dresden eine eigene Resolution zu schreiben. In dieser könnte man auch auf Positionspapiere anderer Fachschaften verweisen um so Einigkeit zu zeigen. Das Thema ist für die Zapf relativ neu, deshalb muss man sich noch weiter informieren und einen FolgeAK in Dresden veranstalren.

HU-B: Mann könnte die BuFaTa der Rechtswissenschaften ansprechen, um die Sache juristisch korrekt zu machen.

Leiter: Was kann man als Fachschaft machen wenn jemand verzweifelt zur Fachschaft kommt und eine Fünf trotz Attest bekommen hat?

Uni Würzburg: Zum Prüfungsrat gehen und nach Fehlern im Verfahren suchen.

TU Freiberg: Hatte Peter überhaupt die Chance von der Regelung zu erfahren?

Leiter: Man sollte den Gremien kritisch auf die allgemeine Thematik aufmerksam machen.

Bonn: Die Vertreter des Prüfungsaufschuss aufzufordern, Einspruch zu erlegen, denn dann muss der Fall nochmal angeschaut werden.

== Zusammenfassung ==

Der AK ergab, dass die Symptompflicht an einigen Unis angewendet wird. Es herrscht Einigkeit darüber, das die Symptompflicht nicht sinnvoll ist. Man muss weitere Informationen sammeln, sodass in Dresden ein FolgeAK eine Resolution gegen die Symptompflicht schreiben werden kann.



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Symptompflicht

2016-05-18T03:04:15Z

Eike:

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'''Verantwortliche/r:''' Elli (Berlin) 
An einigen Universitäten (Münster, Rostock, Dortmund, Bingen, Konstanz, Mainz, Würzburg ...?) reicht ein normales Attest vom Arzt/Ärztin nicht als Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus. Als Grund wird angeführt, dass es recht einfach sei ein normales Attest zu bekommen und viele "Gefälligkeitsatteste" ausgestellt würden. Der Arzt / die Ärztin muss ein Attest mit Symptombeschreibung ausfüllen und der Studierende dieses, häufig mit einer Befreiung des Arztes von der Schweigepflicht, einreichen. Der Prüfungsausschuss entscheidet auf dieser Grundlage, ob eine Prüfungsunfähigkeit vorliegt.

* Erfahrungsaustausch:
Wie ist die Regelung an eurer Hochschule? Wie wird das umgesetzt?
Wie ist der Datenschutz gewährleistet?
Werden die Ziele der Regel erreicht?

* Wie ist die rechtliche Regelung? Darf die Uni das verlangen?

http://openjur.de/u/153064.html (Krankmeldung erfolgte unverzüglich, jedoch ohne Angabe von Symptomen, Prüfung "mangelhaft" gewertet)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20L%203178%2F96&Suche=OVG%20L%FCneburg%2C%20Urteil%20vom%2015.09.1998%20-%2010%20L%203178%2F96%2C%20KMK-HSchrR%2FNF%2021%20C.1%20Nr.%2030%3B (Prüfung als nicht bestanden gewertet, da Attest ohne Angabe von Gründen, 2 Atteste, aber kein Amtsärztliches Attest)
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1996-08-06/6-B-17_96

* Was kann man als Fachschaft dagegen machen? Wie kann man im Einzelfall Betroffene unterstützen?

= Arbeitskreis: AK Symptompflicht auf Attesten =
'''Protokoll''' vom 07.05.2016
; Beginn
: 13:30 Uhr
; Ende
: 15:15 Uhr
; Redeleitung
: Ellie (TUB)
; Protokoll
: Eike (Uni Konstanz)
; Anwesende Fachschaften


: FU Berlin,
: HU Berlin,



: Uni Bonn,




: TU Darmstadt,

: TU Dresden,
: Uni Duisburg-Essen,
: Uni Düsseldorf,

: Uni Frankfurt,

: TU Freiberg,








: TU Ilmenau,


: Uni Karlsruhe,









: Uni Münster,



: Uni des Saarlandes,
: Uni Siegen,




: Uni Würzburg,




== Einleitung/Ziel des AK ==

Das Ziel des AKs ist ein Erfahrungsaustausch, herauszufinden was man als Fachschaft machen kann und wie Fachschaftler Betroffene unterstützen können. Gab es problematische Einzelfälle?

== Protokoll

An folgenden Unis gibt es die Symptompflicht:
TU Dresden (wird aber von vielen Fachbereichen nicht angewendet), KIT(in manchen Fachbereichen), Laut KIT an der Uni Freiburg(Freiburg nicht anwesend), Uni Ilmenau (wenn man sich drei- oder viermal vor einer Klausur krank meldet), Uni Würzburg, FUB

An folgenden Unis gibt es keine Symptompflicht:
TU Berlin, Uni Darmstadt (man braucht jedoch eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, dies ist etwas anderes als eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung),
Uni Bonn, Uni Düsseldorf, Uni Siegen, Uni Duisburg-Essen(braucht aber Attest mit umfassender Beschreibung der Symptome) FFM (sollte eingeführt werden), TU Freiberg, Uni des Saarlandes, HU-B, FUB (Bei Nichterscheinen zu einer Prüfung wird der Student von dieser wieder abgemeldet)

Leitung: Wie ist die Symptompflicht rechtlich geregelt? Es gibt einige Urteile, die diese Regelung bestätigen: Ein Atest ist nicht ausreichend, falls die Uni eine Angabe der Symptome fordert. Welche Meinungen gibt es zu dem Thema und was ist problematisch?

TU Freiberg: Die TUF ist eine kleine Uni, es gibt bedenken, dass sich die Krankeheit eines Studenten schnell an der Uni herumsprechen könnte, die Regelung nach der man nach mehreren Entschuldungen eine Symptompflicht einführt ist sinnvoll.

Uni Darmstadt: Die Regelung nach der man nach mehreren Entschuldungen eine Symptompflicht einführt ist sinnvoll. Aber man kann nicht davon ausgehen, dass ein Arzt die Situation immer richtig einschätzen kann. Viele Studenten kennen die Regelung nicht und kriegen deshalb, trotz Attest, eine Fünf, obwohl die Information überall zu finden ist.

HU-B: Es ist das Problem des Studenten, wenn er öfters Prüfungen versäumt, er braucht dann einfach etwas länger. Die Symptompflicht ist falsch.

Uni Bonn: In Bonn gibt es die Symptompflicht bei den Informatikern. Es gibt an der Uni drei Vertrauensärzte. Die Abmeldung mit einem Attest ist nicht in Ordnung, denn es widerspricht der Prüfungsordnung.

Uni Siegen: Es gibt vier Pflichtprüfungen, aber die Professoren sind bei Krankmeldungen sehr kulant, bei Mündlichen Prüfungen ist es manchmal noch am Vortag möglich den Termin zu verschieben.

Uni Würzburg: In der Physik gibt es keine Probleme, die Professoren sehen Krankmeldungen sehr entspannt, in anderen Fachbereichen braucht man aber teilweise eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit der Angabe von Symptomen. Teilweise müssen Studenten im Bereich Sonderpädagogik ihre ganze Krankheitsgeschichte vor dem Prüfungsausschuss darlegen. Es gibt Bedenken, dass sich diese Daten an kleinen Unis schnell herumsprechen. Zwar gibt es für den Prüfungsausschuss strenge Datenschutzrichtlinien, es kam aber bereits vor das ein Ausschussmitglied eine chronische Krankheit die der Studentin sehr unangenehm war in einem Kurs weiterzählt hat.

FUB: Welche Qualifikationen hat der Prüfungsausschuss über die Prüfungsfähigkeit zu entscheiden, obwohl die Mitglieder keine Mediziner sein müssen. Ein Kranker wird dazu gezwungen "freiwillig" den Arzt von der Verschwiegenheit zu befreien, es ist in dem Fall aber eher Nötigung.

Leiter: Es ist kritisch, dass man den Arzt von der Schweigepflicht befreien muss und das sehr viele persönliche Daten herausgegeben werden müssen.

FFM: Es gibt in Frankfurt eine Bescheinigung für Prüfungsunfähigkeit die der Arzt ausfüllen muss, auch muss er bestätigen, dass das Krankheitsbild nicht im zusammenhang mit der Prüfung steht.

Einige: Prüfungsangst kann durchaus krank machen.

Uni Würzburg:Prüfungsausschüsse erheben sich über Mediziner und meinen sie können die Prüfunghähigkeit besser beurteilen, trotz fehlender medizinischer Ausbildung. Mit Prüfungsangst wird nicht richtig umgegangen.

Leiter: Ist die Einführung einer Symptompflicht nachvollziehbar?

Uni Würzburg: Unsere Uni wollte die Anzahl von Gefälligkeitsattesten verringern, allerdings machen das nur die wenigsten Ärzte.

Uni Darmstadt: Es gibt einige Studenten die sich öfters ohne Krankheit krankschreibe lassen, aber es muss noch einen Mittelweg geben.

Leiter: Was kostet die Uni mehr Geld: Symptompflicht oder keine Symptompflicht? Die Verwaltungskosten sind wahrscheinlich mit Symptompflicht größer. Untergräbt die Symptompflicht die Glaubwürdigkeit der Ärzte? Woher kam der Wille, diese Regelung durchzuführen?

TU Freiberg: Es soll nicht mehr möglich sein sich ohne Krankheit krankschreiben zu lassen.

Uni Siegen: Warum gibt es überhaubt nur eine bestimmte Anzahl Versuche?

FU-B: Die Professoren haben durch die Symptompflicht keinen Vorteil sondern sogar mehr Aufwand.

FFM: Es gibt Menschen die sagen, dass es unfair gegenüber denen sei, die die Prüfung sofort bestehen und so weniger Zeit zum lernen haben. (nicht eigene Meinung, sondern aus Artikel)

Uni Würzburg: Der Asta in Bochum hat es 2013 geschaft, die Symptompflicht , die bis zu diesem Zeitpunkt angewendet wurde, abzuschaffen.

Leiter: Wir finden sehr viele Argumente gegen die Symptompflicht, aber keine die dafür sprechen.

FUB: Es gibt zwar einige Urteile, aber wir konnten kein Grundsatzurteil finden.

Uni des Saarlandes: Es gibt an einigen Hochschulen für jeden Studenten, der in der Regelstudienzeit abschließt, viel Geld für die Hochschule.

KIT: Bestätigt dies, Es gibt sogar Strafen für Abbrecher.

Leiter: Was ist das Ziel der Uni, schnellerer Abbruch oder schnellerer Abschluss? Wovon profitiert die Uni?

FUB: Die PsyFaKo, Fachschaft der Psychologen, hat einen Brief geschrieben, worrauf die TUD die Praxis eingestellt hat.

Leiter: Man sollte vor Dresden jemdanden suchen, der sich gut mit dem Thema auskennt und einen Vortrag auf der nächsten Zapf hält wo man dann eine Resolution verfassen kann. Leiterin will sich weiter mit dem Thema beschäftigen. Es herrscht unter den Teilnehmern des AKs Einigkeit zu diesem Thema. Das schreiben soll sich vor allem an die richten, die diese regelung haben. Symptompflicht wurde in den letzten 5-10 Jahren vermehrt eingeführt, es gab bereits einen AK zu dem Thema. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, Daten zu dem Thema ins Wiki zu stellen.

KIT: Es gab bereits ein Positionspapier des Fachschaftstreffen der Psychologen (PsyFaKo) zu dem Thema, das man mitunterschreiben könnte.

Leiter: Man sollte Positionspapiere anderer Fachschaftstreffen lesen und weitere Argumente suchen, um dann in Dresden eine eigene Resolution zu schreiben. In dieser könnte man auch auf Positionspapiere anderer Fachschaften verweisen um so Einigkeit zu zeigen. Das Thema ist für die Zapf relativ neu, deshalb muss man sich noch weiter informieren und einen FolgeAK in Dresden veranstalren.

HU-B: Mann könnte die BuFaTa der Rechtswissenschaften ansprechen, um die Sache juristisch korrekt zu machen.

Leiter: Was kann man als Fachschaft machen wenn jemand verzweifelt zur Fachschaft kommt und eine Fünf trotz Attest bekommen hat?

Uni Würzburg: Zum Prüfungsrat gehen und nach Fehlern im Verfahren suchen.

TU Freiberg: Hatte Peter überhaupt die Chance von der Regelung zu erfahren?

Leiter: Man sollte den Gremien kritisch auf die allgemeine Thematik aufmerksam machen.

Bonn: Die Vertreter des Prüfungsaufschuss aufzufordern, Einspruch zu erlegen, denn dann muss der Fall nochmal angeschaut werden.

<nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki></nowiki>
== Zusammenfassung ==



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Symptompflicht

2016-05-18T02:10:42Z

Eike:

<nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki><nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki></nowiki></nowiki>== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r:''' Elli (Berlin) 
An einigen Universitäten (Münster, Rostock, Dortmund, Bingen, Konstanz, Mainz, Würzburg ...?) reicht ein normales Attest vom Arzt/Ärztin nicht als Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus. Als Grund wird angeführt, dass es recht einfach sei ein normales Attest zu bekommen und viele "Gefälligkeitsatteste" ausgestellt würden. Der Arzt / die Ärztin muss ein Attest mit Symptombeschreibung ausfüllen und der Studierende dieses, häufig mit einer Befreiung des Arztes von der Schweigepflicht, einreichen. Der Prüfungsausschuss entscheidet auf dieser Grundlage, ob eine Prüfungsunfähigkeit vorliegt.

* Erfahrungsaustausch:
Wie ist die Regelung an eurer Hochschule? Wie wird das umgesetzt?
Wie ist der Datenschutz gewährleistet?
Werden die Ziele der Regel erreicht?

* Wie ist die rechtliche Regelung? Darf die Uni das verlangen?

http://openjur.de/u/153064.html (Krankmeldung erfolgte unverzüglich, jedoch ohne Angabe von Symptomen, Prüfung "mangelhaft" gewertet)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20L%203178%2F96&Suche=OVG%20L%FCneburg%2C%20Urteil%20vom%2015.09.1998%20-%2010%20L%203178%2F96%2C%20KMK-HSchrR%2FNF%2021%20C.1%20Nr.%2030%3B (Prüfung als nicht bestanden gewertet, da Attest ohne Angabe von Gründen, 2 Atteste, aber kein Amtsärztliches Attest)
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1996-08-06/6-B-17_96

* Was kann man als Fachschaft dagegen machen? Wie kann man im Einzelfall Betroffene unterstützen?

= Arbeitskreis: AK Symptompflicht auf Attesten =
'''Protokoll''' vom 07.05.2016
; Beginn
: 13:30 Uhr
; Ende
: 15:15 Uhr
; Redeleitung
: Ellie (TUB)
; Protokoll
: Eike (Uni Konstanz)
; Anwesende Fachschaften


: FU Berlin,
: HU Berlin,



: Uni Bonn,




: TU Darmstadt,

: TU Dresden,
: Uni Duisburg-Essen,
: Uni Düsseldorf,

: Uni Frankfurt,

: TU Freiberg,








: TU Ilmenau,


: Uni Karlsruhe,









: Uni Münster,



: Uni des Saarlandes,
: Uni Siegen,




: Uni Würzburg,




== Einleitung/Ziel des AK ==

Das Ziel des AKs ist ein Erfahrungsaustausch, herauszufinden was man als Fachschaft machen kann und wie Fachschaftler Betroffene unterstützen können.

== Protokoll

Anab es problematische Einzelfälle?
Was kann man als Fachschaft machen?
Es gibt Unis die Sagen Arbeitsufähigkeitsbescheinigung ungleich Prüfungsunfähigkeitsescheinigung. Uni kann bei Klausur sagen, die AUB reicht nicht. Man muss mit eine Beschreibung der Symptome zum Prüfungsauschschuss gehen, dieser entscheidet dann über die Prüfungsunfähigkeit
gibt es das

An folgenden Unis gibt es die Symptompflicht:
TU Dresden (wird aber von vielen Fachbereichen nicht angewendet), KIT(in manchen Fachbereichen), Laut KIT an der Uni Freiburg(Freiburg nicht anwesend), Uni Ilmenau (wenn man sich drei- oder viermal vor einer Klausur krank meldet), Uni Würzburg, FUB

An folgenden Unis gibt es keine Symptompflicht:
TU Berlin, Uni Darmstadt (man braucht jedoch eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, dies ist etwas anderes als eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung),
Uni Bonn, Uni Düsseldorf, Uni Siegen, Uni Duisburg-Essen(braucht aber Attest mit umfassender Beschreibung der Symptome) FFM (sollte eingeführt werden), TU Freiberg, Uni des Saarlandes, HU-B, FUB (Bei Nichterscheinen zu einer Prüfung wird der Student von dieser wieder abgemeldet)

Rechtliche Regelung:

Es gibt einige Urteile, die diese Regelung bestätigen: Ein Atest ist nicht ausreichend, falls die Uni dies fordert.
Diskussion, was ist problematisch, wie ist die Meinung
TUF
kleine Uni, bedenken, dass es sich die Krankeheit eines Studenten schnell an der uni herumspricht, findet Regelug mit der Anzahlt gut.

Darmstadt: findet Regelung mit Anzahl gut, hat aber bedenken, ob der Arzt die situation immer richtig einschreibt

HU-B: Es ist das Problem des Studenten, wenn er öfters Prüfungen versäumt, er braucht dann eben länger.

Uni Bonn: Bei uns gibt es das bei der Informatik, wir haben drei Vertrauensärzte, findet Abmeldung mit Atest nich in Ordnung, da es der Prüfungsordnung wiederspricht.

Siegen: Es gibt vier Pflichtprüfungen, aber die Profs sind sehr Kulant, auch am vortag ist es manchmal möglich die Prüfungen zu verschieben, allerdings bei mündllichen Prüfungen.

Würzburg:
In der Physik kein Problem, Professoren sehr entspannt, in anderen Fachbereichen brauch man aber teilweise eine Arbeitunfähigkeitsmeischeinigung mit Symptomen. Teilweise müssen Menschen im Bereich Sonderpädagikik ihre ganze Krankheitsgeschichte vor dem Prüfungsausschus darlegen. Bedenken, dass sich diese Daten an kleinen Unis schnell herumsprechen. Es gibt für den Prüfungsausschuss strenge Datenschutzrichtlinien, es kam aber vor das ein Ausschusmitglied eine chronische Krankheit in einem Kurs weiteerzählt hat

FUB: Fragt sich welche qualifikation der Prüfungsausschuss hat, über Prüfungsunfähigkeit zu entscheiden, obwohl sie keine Mediziner sein müssen.

Leiter: Es ist kritisch, dass man den Arzt von der Schweigepflicht befreien muss und das sehr viele Daten herausgegeben werden müssen.

FFM: Es gibt eine Bescheinigung für Prüfungsunfähigkeit, die der Arzt ausfüllen muss, auch dass das Krankheitbild nicht in zusammenhang mit der Prüfung steht.
Meinung einiger: Prüfungsangst kann durchaus Krank machen.

Würzburg:Prüfungsausschüsse erheben sich über Mediziner und meinen sie können die Prüfunghähigkeit besser zu beurteilen, trotz fehlender, mediinersche Ausbildung. Mit Prüfungsangst wird nicht richtig umgegengen.

FUB: Ein Kranker wird dazu gezwungen "freiwillig" den Arzt von der verschwiegenheit zu befreien, es ist in dem Fall aber eher Nötigung.

Leiter: Ist die Einführung nachvollziehbar?

Würzburg: Unsere Uni wollte die Anzahl von gefälligkeitsatesten verhindern, die wenigstens Ärzte machen das aber.

Darmstadt: Es gibt einige, die sich öfters ohne Krankheitabspringen, glaubt aber es muss noch einen Mittelweg geben.

HUB: Entweder man springt ab, oder man schafft es halt etwas später, die Regelung ist nicht sinnvoll.

Leiter: Was kostet die Verwaltung mehr Geld: Regelung ja oder nein? Glaubt verwaltungkosten sind mit regelung größer. Unergräbt die Regelung die Glaubwürdigkeit der Ärzte?

Darmstadt: Man kann sich nur für eine kurze zeit Krankschreiben lassen. Viele Studenten kennen die Regelung nicht und kriegen deshalb, trotz Atest, eine Fünf. Allerdings, ist die Information überall zu finden.

Leiter: Woher kam der Wille, diese Regelung durchzuführen?

TU Freiburg: Wollen leuten, die nicht krank sind, einen Riegel vorschieben

Siegen: Warum gibt es überhaubt nur eine bestimmte Anzahl versuche?

FU-B: GLaubt nicht, das der Prof irgendeinen Vorteil von der regelung hat, glaubt der Prof hat dadurch sogar mehr aufwand.

Leiter: Vielleicht ist es bei Unis in denen man automatisch in Prüfungen eingeschrieben wird ein größeres Problem

FFM: Es gibt Menschen die sagen, dass es sei unfair gegenüber denen, die die Prüfung sofort bestehen, und die dann weniger Zeit zum lernen haben. (nicht eigene Meinung, sondern aus Artikel)

FUB: Man hat dadurch keinen extra Vorteil.

Würzburg: Der Asta in Bochum hat es 2013 geschaft, die Symptompflicht , die bis zu diesem Zeitpunkt angewendet wurde, abzuschaffen.

Leiter: Wir finden sehr viele Argumente gegen die Regelung, aber keine Argumente die dafür sprechen.

FUB: Es gibt zwar einige Urteile, aber wir konnten kein Grundsatzurteil finden.

Saarland: Vielleicht liegt der Grund auch bei Zulassungbeschränkten Studiengängen, da sonst vielleicht Studienplätze von Schiebern besetzt werden? (unsicher)

Bonn: Mein es gibt hierbei keinen Zusammenhang. Vielleicht könnte es was damit zu tun, die Studenten anzuspornen, schneller fertig zu werden.

Saarland: Es gibt an einigen Hochschulen für jeden Studenten, der in Regelstudienzeit abschließt, viel Geld für die Hochschule.

KIT: Bestätigt dies, Es gibt sogar Strafen für Abbrecher.

Leiter: Was ist das Ziel der Uni, schnellerer Abbruch oder schnellerer Abschluss? Wovon profitiert die Uni?

Saarland: Leute, die öfters durch Krankschreiben schieben, brauche länger für das Studium.

FUB: Glaubt nicht das Atestschieber die durchschnittliche Studienzeit großartig verlängern
Die Phypato, Fachschaft der Psychologen, hat einen Brief geschrieben, worrauf die TUD die Praxis eingestellt hat.

Leiter: Man sollte vor Dresden jemdanden suchem, der sich gut mit dem Thema auskennt und einen Vortrag auf der Nächsten Zapf hält und man dort eine Resolution schreiben kann. Leiterin will sich weiter mit dem Thema beschäftigen. Es herrscht unter den Teilnehmern des AKs Einigkeit.

Würzberg: Resolution oder Positionspapier, wer soll angesprochen werden?

Leiter: Vor allem die, die diese regelung haben.
Es wurde in letzten 5-10 Jahren vermehrt eingeführt, es gab In AK schon einen AK zu dem Thema. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, Daten zu dem Thema ins Wiki zu stellen.

KIT: Es gab bereits ein Positionspapier des Fachschaftstreffen der Psychologen (PsyFaKo) zu dem Thema, das man mitunterschreiben könnte.

Leiter: Man sollte papiere andere Fachschaftstreffen lesen und weitere Argumente suchen, um dann in Dresden eine eigene Resolution zu schreiben. In dieser könnte man auch auf Positionspapiere anderer Fachschaften verweisen um so einigkeit zu zeigen. Das Thema ist für die Zapf relativ neu, deshalb muss man sich noch weiter informieren und einen FolgeAK mir Resolution in Dresden veranstalren.

HU-B: BuFaTa der Rechtswissenschaften ansprechen, um die Sache juristisch korrekt zu machen.

Leiter: Was kann man als Fachschaft machen? Was macht man, wenn Peter verzweifelt zur Fachschaft kommt und eine Fünf trotz atest bekommen hat?

Würburg: Zu Prüfungsrat gehen und nach Fehlern im verfahren suchen?

TU Freiberg: Hatte Peter überhaupt die Chance von der regelung zu erfahren?

Leiter: In den Gremien kritisch auf die allgemeine Thematik aufmerksam machen.

Bonn: Die Vertrter des Prüfungsaufschuss aufzufordern, Einspruch zu erlegen, denn dann muss der Fall nochmal angeschaut werden.

<nowiki><nowiki>Unformatierten Text hier einfügen</nowiki></nowiki>
== Zusammenfassung ==



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Symptompflicht

2016-05-07T13:29:06Z

Eike: Noch nicht bearbeitet

== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r:''' Elli (Berlin) 
An einigen Universitäten (Münster, Rostock, Dortmund, Bingen, Konstanz, Mainz, Würzburg ...?) reicht ein normales Attest vom Arzt/Ärztin nicht als Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus. Als Grund wird angeführt, dass es recht einfach sei ein normales Attest zu bekommen und viele "Gefälligkeitsatteste" ausgestellt würden. Der Arzt / die Ärztin muss ein Attest mit Symptombeschreibung ausfüllen und der Studierende dieses, häufig mit einer Befreiung des Arztes von der Schweigepflicht, einreichen. Der Prüfungsausschuss entscheided auf dieser Grundlage, ob eine Prüfungsunfähigkeit vorliegt.

* Erfahrungsaustausch:
Wie ist die Regelung an eurer Hochschule? Wie wird das umgesetzt?
Wie ist der Datenschutz gewährleistet?
Werden die Ziele der Regel erreicht?

* Wie ist die rechtliche Regelung? Darf die Uni das verlangen?

http://openjur.de/u/153064.html (Krankmeldung erfolgte unverzüglich, jedoch ohne Angabe von Symptomen, Prüfung "mangelhaft" gewertet)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20L%203178%2F96&Suche=OVG%20L%FCneburg%2C%20Urteil%20vom%2015.09.1998%20-%2010%20L%203178%2F96%2C%20KMK-HSchrR%2FNF%2021%20C.1%20Nr.%2030%3B (Prüfung als nicht bestanden gewertet, da Attest ohne Angabe von Gründen, 2 Atteste, aber kein Amtsärztliches Attest)
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1996-08-06/6-B-17_96

* Was kann man als Fachschaft dagegen machen? Wie kann man im Einzelfall Betroffene unterstützen?

= Arbeitskreis: AK Symptompflicht auf Attesten =
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
; Beginn
: 13:30 Uhr
; Ende
: 15:15 Uhr
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
; Protokoll
: Vorname Nachname (Uni)
; Anwesende Fachschaften





















































== Einleitung/Ziel des AK ==
* Erfahrungsaustausch

* Was kann man als Fachschaft machen? Unterstützung von Betroffenen im Einzelfall.

* Eventuell Handreichung für die FS.

== Protokoll

Protokoll noch nicht bearbeitet, da die Leiterin es so schnell wie möglich online haben wollte. Die Bearbeitung erfolgt heute Abend.

Protokoll Symp
Leitung Elli TUB (ellis@physik.tu-berlin.de)
Anwesende universitäten
FFM
Uni Darmstadt
HU-B
TU Freibererg
Uni Siegegn
Ilmenau
Duisburg-Essen
Saarland
FUB
KIT
Bonn
TUD
Düsseldorf
Münster
Würburg
Protokoll
Zuerst Abrage: Bigt es, gibt es nicht, wie ist es an der Uni geregelt
zweitens: Wie sieht es rechtlich aus, wie ist es geregelt?
Gab es problematische Einzelfälle?
Was kann man als Fachschaft machen?
Es gibt Unis die Sagen Arbeitsufähigkeitsbescheinigung ungleich Prüfungsunfähigkeitsescheinigung. Uni kann bei Klausur sagen, die AUB reicht nicht. Man muss mit eine Beschreibung der Symptome zum Prüfungsauschschuss gehen, dieser entscheidet dann über die Prüfungsunfähigkeit
gibt es das
Ja:

TUD (wird aber von vielen Fachbereichen nicht angewendet), KIT(in manchen Fachbereichen), Laut KIT usus in Freiburg(Freiburg nich anwesend), Ilmenau: wenn man drei oder vier mal sich krankmeldet, kann es sein, dass man ein prüfungsunfähigkeitsbescheinigung braucht. Würzburg, FUB

Nein:

TUB, Darmstadt: Prüfunsgsunfähigkeitbescheinigung vom Artzt, ist unggleich AUB
Bonn Düsseldorf Siegen Duisburg-Essen, braucht aber Atest mit umfassender Berschreibung der SymptomeFFM, sollte eingeführt werden, TU Freiberg, Saarland, HU-B

unsicher:

FUB, man wird bei nich erscheinen einfach wieder von der uni agemeldet

Rechtliche Regelung:

Es gibt einige Urteile, die diese Regelung bestätigen: Ein Atest ist nicht ausreichend, falls die Uni dies fordert.
Diskussion, was ist problematisch, wie ist die Meinung
TUF
kleine Uni, bedenken, dass es sich die Krankeheit eines Studenten schnell an der uni herumspricht, findet Regelug mit der Anzahlt gut.

Darmstadt: findet Regelung mit Anzahl gut, hat aber bedenken, ob der Arzt die situation immer richtig einschreibt

HU-B: Es ist das Problem des Studenten, wenn er öfters Prüfungen versäumt, er braucht dann eben länger.

Uni Bonn: Bei uns gibt es das bei der Informatik, wir haben drei Vertrauensärzte, findet Abmeldung mit Atest nich in Ordnung, da es der Prüfungsordnung wiederspricht.

Siegen: Es gibt vier Pflichtprüfungen, aber die Profs sind sehr Kulant, auch am vortag ist es manchmal möglich die Prüfungen zu verschieben, allerdings bei mündllichen Prüfungen.

Würzburg:
In der Physik kein Problem, Professoren sehr entspannt, in anderen Fachbereichen brauch man aber teilweise eine Arbeitunfähigkeitsmeischeinigung mit Symptomen. Teilweise müssen Menschen im Bereich Sonderpädagikik ihre ganze Krankheitsgeschichte vor dem Prüfungsausschus darlegen. Bedenken, dass sich diese Daten an kleinen Unis schnell herumsprechen. Es gibt für den Prüfungsausschuss strenge Datenschutzrichtlinien, es kam aber vor das ein Ausschusmitglied eine chronische Krankheit in einem Kurs weiteerzählt hat

FUB: Fragt sich welche qualifikation der Prüfungsausschuss hat, über Prüfungsunfähigkeit zu entscheiden, obwohl sie keine Mediziner sein müssen.

Leiter: Es ist kritisch, dass man den Arzt von der Schweigepflicht befreien muss und das sehr viele Daten herausgegeben werden müssen.

FFM: Es gibt eine Bescheinigung für Prüfungsunfähigkeit, die der Arzt ausfüllen muss, auch dass das Krankheitbild nicht in zusammenhang mit der Prüfung steht.
Meinung einiger: Prüfungsangst kann durchaus Krank machen.

Würzburg:Prüfungsausschüsse erheben sich über Mediziner und meinen sie können die Prüfunghähigkeit besser zu beurteilen, trotz fehlender, mediinersche Ausbildung. Mit Prüfungsangst wird nicht richtig umgegengen.

FUB: Ein Kranker wird dazu gezwungen "freiwillig" den Arzt von der verschwiegenheit zu befreien, es ist in dem Fall aber eher Nötigung.

Leiter: Ist die Einführung nachvollziehbar?

Würzburg: Unsere Uni wollte die Anzahl von gefälligkeitsatesten verhindern, die wenigstens Ärzte machen das aber.

Darmstadt: Es gibt einige, die sich öfters ohne Krankheitabspringen, glaubt aber es muss noch einen Mittelweg geben.

HUB: Entweder man springt ab, oder man schafft es halt etwas später, die Regelung ist nicht sinnvoll.

Leiter: Was kostet die Verwaltung mehr Geld: Regelung ja oder nein? Glaubt verwaltungkosten sind mit regelung größer. Unergräbt die Regelung die Glaubwürdigkeit der Ärzte?

Darmstadt: Man kann sich nur für eine kurze zeit Krankschreiben lassen. Viele Studenten kennen die Regelung nicht und kriegen deshalb, trotz Atest, eine Fünf. Allerdings, ist die Information überall zu finden.

Leiter: Woher kam der Wille, diese Regelung durchzuführen?

TU Freiburg: Wollen leuten, die nicht krank sind, einen Riegel vorschieben

Siegen: Warum gibt es überhaubt nur eine bestimmte Anzahl versuche?

FU-B: GLaubt nicht, das der Prof irgendeinen Vorteil von der regelung hat, glaubt der Prof hat dadurch sogar mehr aufwand.

Leiter: Vielleicht ist es bei Unis in denen man automatisch in Prüfungen eingeschrieben wird ein größeres Problem

FFM: Es gibt Menschen die sagen, dass es sei unfair gegenüber denen, die die Prüfung sofort bestehen, und die dann weniger Zeit zum lernen haben. (nicht eigene Meinung, sondern aus Artikel)

FUB: Man hat dadurch keinen extra Vorteil.

Würzburg: Der Asta in Bochum hat es 2013 geschaft, die Symptompflicht , die bis zu diesem Zeitpunkt angewendet wurde, abzuschaffen.

Leiter: Wir finden sehr viele Argumente gegen die Regelung, aber keine Argumente die dafür sprechen.

FUB: Es gibt zwar einige Urteile, aber wir konnten kein Grundsatzurteil finden.

Saarland: Vielleicht liegt der Grund auch bei Zulassungbeschränkten Studiengängen, da sonst vielleicht Studienplätze von Schiebern besetzt werden? (unsicher)

Bonn: Mein es gibt hierbei keinen Zusammenhang. Vielleicht könnte es was damit zu tun, die Studenten anzuspornen, schneller fertig zu werden.

Saarland: Es gibt an einigen Hochschulen für jeden Studenten, der in Regelstudienzeit abschließt, viel Geld für die Hochschule.

KIT: Bestätigt dies, Es gibt sogar Strafen für Abbrecher.

Leiter: Was ist das Ziel der Uni, schnellerer Abbruch oder schnellerer Abschluss? Wovon profitiert die Uni?

Saarland: Leute, die öfters durch Krankschreiben schieben, brauche länger für das Studium.

FUB: Glaubt nicht das Atestschieber die durchschnittliche Studienzeit großartig verlängern
Die Phypato, Fachschaft der Psychologen, hat einen Brief geschrieben, worrauf die TUD die Praxis eingestellt hat.

Leiter: Man sollte vor Dresden jemdanden suchem, der sich gut mit dem Thema auskennt und einen Vortrag auf der Nächsten Zapf hält und man dort eine Resolution schreiben kann. Leiterin will sich weiter mit dem Thema beschäftigen. Es herrscht unter den Teilnehmern des AKs Einigkeit.

Würzberg: Resolution oder Positionspapier, wer soll angesprochen werden?

Leiter: Vor allem die, die diese regelung haben.
Es wurde in letzten 5-10 Jahren vermehrt eingeführt, es gab In AK schon einen AK zu dem Thema. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, Daten zu dem Thema ins Wiki zu stellen.

KIT: Es gab bereits ein Positionspapier des Fachschaftstreffen der Psychologen (PsyFaKo) zu dem Thema, das man mitunterschreiben könnte.

Leiter: Man sollte papiere andere Fachschaftstreffen lesen und weitere Argumente suchen, um dann in Dresden eine eigene Resolution zu schreiben. In dieser könnte man auch auf Positionspapiere anderer Fachschaften verweisen um so einigkeit zu zeigen. Das Thema ist für die Zapf relativ neu, deshalb muss man sich noch weiter informieren und einen FolgeAK mir Resolution in Dresden veranstalren.

HU-B: BuFaTa der Rechtswissenschaften ansprechen, um die Sache juristisch korrekt zu machen.

Leiter: Was kann man als Fachschaft machen? Was macht man, wenn Peter verzweifelt zur Fachschaft kommt und eine Fünf trotz atest bekommen hat?

Würburg: Zu Prüfungsrat gehen und nach Fehlern im verfahren suchen?

TU Freiberg: Hatte Peter überhaupt die Chance von der regelung zu erfahren?

Leiter: In den Gremien kritisch auf die allgemeine Thematik aufmerksam machen.

Bonn: Die Vertrter des Prüfungsaufschuss aufzufordern, Einspruch zu erlegen, denn dann muss der Fall nochmal angeschaut werden.

== Zusammenfassung ==



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Symptompflicht

2016-05-07T13:25:42Z

Eike:

== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r:''' Elli (Berlin) 
An einigen Universitäten (Münster, Rostock, Dortmund, Bingen, Konstanz, Mainz, Würzburg ...?) reicht ein normales Attest vom Arzt/Ärztin nicht als Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus. Als Grund wird angeführt, dass es recht einfach sei ein normales Attest zu bekommen und viele "Gefälligkeitsatteste" ausgestellt würden. Der Arzt / die Ärztin muss ein Attest mit Symptombeschreibung ausfüllen und der Studierende dieses, häufig mit einer Befreiung des Arztes von der Schweigepflicht, einreichen. Der Prüfungsausschuss entscheided auf dieser Grundlage, ob eine Prüfungsunfähigkeit vorliegt.

* Erfahrungsaustausch:
Wie ist die Regelung an eurer Hochschule? Wie wird das umgesetzt?
Wie ist der Datenschutz gewährleistet?
Werden die Ziele der Regel erreicht?

* Wie ist die rechtliche Regelung? Darf die Uni das verlangen?

http://openjur.de/u/153064.html (Krankmeldung erfolgte unverzüglich, jedoch ohne Angabe von Symptomen, Prüfung "mangelhaft" gewertet)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20L%203178%2F96&Suche=OVG%20L%FCneburg%2C%20Urteil%20vom%2015.09.1998%20-%2010%20L%203178%2F96%2C%20KMK-HSchrR%2FNF%2021%20C.1%20Nr.%2030%3B (Prüfung als nicht bestanden gewertet, da Attest ohne Angabe von Gründen, 2 Atteste, aber kein Amtsärztliches Attest)
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1996-08-06/6-B-17_96

* Was kann man als Fachschaft dagegen machen? Wie kann man im Einzelfall Betroffene unterstützen?

= Arbeitskreis: AK Symptompflicht auf Attesten =
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
; Beginn
: 13:30 Uhr
; Ende
: 15:15 Uhr
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
; Protokoll
: Vorname Nachname (Uni)
; Anwesende Fachschaften





















































== Einleitung/Ziel des AK ==
* Erfahrungsaustausch

* Was kann man als Fachschaft machen? Unterstützung von Betroffenen im Einzelfall.

* Eventuell Handreichung für die FS.

== Protokoll

Protokoll noch nicht bearbeitet, da die Leiterin es so schnell wie möglich online haben wollte. Die Bearbeitung erfolgt heute Abend.

Protokoll Symp
Leitung Elli TUB (ellis@physik.tu-berlin.de)
Anwesende universitäten
FFM
Uni Darmstadt
HU-B
TU Freibererg
Uni Siegegn
Ilmenau
Duisburg-Essen
Saarland
FUB
KIT
Bonn
TUD
Düsseldorf
Münster
Würburg
Protokoll
Zuerst Abrage: Bigt es, gibt es nicht, wie ist es an der Uni geregelt
zweitens: Wie sieht es rechtlich aus, wie ist es geregelt?
Gab es problematische Einzelfälle?
Was kann man als Fachschaft machen?
Es gibt Unis die Sagen Arbeitsufähigkeitsbescheinigung ungleich Prüfungsunfähigkeitsescheinigung. Uni kann bei Klausur sagen, die AUB reicht nicht. Man muss mit eine Beschreibung der Symptome zum Prüfungsauschschuss gehen, dieser entscheidet dann über die Prüfungsunfähigkeit
gibt es das
Ja:
TUD (wird aber von vielen Fachbereichen nicht angewendet), KIT(in manchen Fachbereichen), Laut KIT usus in Freiburg(Freiburg nich anwesend), Ilmenau: wenn man drei oder vier mal sich krankmeldet, kann es sein, dass man ein prüfungsunfähigkeitsbescheinigung braucht. Würzburg, FUB
Nein:
TUB, Darmstadt: Prüfunsgsunfähigkeitbescheinigung vom Artzt, ist unggleich AUB
Bonn Düsseldorf Siegen Duisburg-Essen, braucht aber Atest mit umfassender Berschreibung der SymptomeFFM, sollte eingeführt werden, TU Freiberg, Saarland, HU-B
unsicher:
FUB, man wird bai nich erscheinen einfach wieder von der uni agemeldet
Rechtliche Regelung:
Es gibt einige Urteile, die diese Regelung bestätigen: Ein Atest ist nicht ausreichend, falls die Uni dies fordert.
Diskussion, was ist problematisch, wie ist die Meinung
TUF
kleine Uni, bedenken, dass es sich die Krankeheit eines Studenten schnell an der uni herumspricht, findet Regelug mit der Anzahlt gut.
Darmstadt: findet Regelung mit Anzahl gut, hat aber bedenken, ob der Arzt die situation immer richtig einschreibt
HU-B: Es ist das Problem des Studenten, wenn er öfters Prüfungen versäumt, er braucht dann eben länger.
Uni Bonn: Bei uns gibt es das bei der Informatik, wir haben drei Vertrauensärzte, findet Abmeldung mit Atest nich in Ordnung, da es der Prüfungsordnung wiederspricht.
Siegen: Es gibt vier Pflichtprüfungen, aber die Profs sind sehr Kulant, auch am vortag ist es manchmal möglich die Prüfungen zu verschieben, allerdings bei mündllichen Prüfungen.
Würzburg
In der Physik kein Problem, Professoren sehr entspannt, in anderen Fachbereichen brauch man aber teilweise eine Arbeitunfähigkeitsmeischeinigung mit Symptomen. Teilweise müssen Menschen im Bereich Sonderpädagikik ihre ganze Krankheitsgeschichte vor dem Prüfungsausschus darlegen. Bedenken, dass sich diese Daten an kleinen Unis schnell herumsprechen. Es gibt für den Prüfungsausschuss strenge Datenschutzrichtlinien, es kam aber vor das ein Ausschusmitglied eine chronische Krankheit in einem Kurs weiteerzählt hat
FUB: Fragt sich welche qualifikation der Prüfungsausschuss hat, über Prüfungsunfähigkeit zu entscheiden, obwohl sie keine Mediziner sein müssen.
Leiter: Es ist kritisch, dass man den Arzt von der Schweigepflicht befreien muss und das sehr viele Daten herausgegeben werden müssen.
FFM: Es gibt eine Bescheinigung für Prüfungsunfähigkeit, die der Arzt ausfüllen muss, auch dass das Krankheitbild nicht in zusammenhang mit der Prüfung steht.
Meinung einiger: Prüfungsangst kann durchaus Krank machen.
Würzburg:Prüfungsausschüsse erheben sich über Mediziner und meinen sie können die Prüfunghähigkeit besser zu beurteilen, trotz fehlender, mediinersche Ausbildung. Mit Prüfungsangst wird nicht richtig umgegengen.
FUB: Ein Kranker wird dazu gezwungen "freiwillig" den Arzt von der verschwiegenheit zu befreien, es ist in dem Fall aber eher Nötigung.
Leiter: Ist die Einführung nachvollziehbar?
Würzburg: Unsere Uni wollte die Anzahl von gefälligkeitsatesten verhindern, die wenigstens Ärzte machen das aber.
Darmstadt: Es gibt einige, die sich öfters ohne Krankheitabspringen, glaubt aber es muss noch einen Mittelweg geben.
HUB: Entweder man springt ab, oder man schafft es halt etwas später, die Regelung ist nicht sinnvoll.
Leiter: Was kostet die Verwaltung mehr Geld: Regelung ja oder nein? Glaubt verwaltungkosten sind mit regelung größer. Unergräbt die Regelung die Glaubwürdigkeit der Ärzte?
Darmstadt: Man kann sich nur für eine kurze zeit Krankschreiben lassen. Viele Studenten kennen die Regelung nicht und kriegen deshalb, trotz Atest, eine Fünf. Allerdings, ist die Information überall zu finden.
Leiter: Woher kam der Wille, diese Regelung durchzuführen?
TU Freiburg: Wollen leuten, die nicht krank sind, einen Riegel vorschieben
Siegen: Warum gibt es überhaubt nur eine bestimmte Anzahl versuche?
FU-B: GLaubt nicht, das der Prof irgendeinen Vorteil von der regelung hat, glaubt der Prof hat dadurch sogar mehr aufwand.
Leiter: Vielleicht ist es bei Unis in denen man automatisch in Prüfungen eingeschrieben wird ein größeres Problem
FFM: Es gibt Menschen die sagen, dass es sei unfair gegenüber denen, die die Prüfung sofort bestehen, und die dann weniger Zeit zum lernen haben. (nicht eigene Meinung, sondern aus Artikel)
FUB: Man hat dadurch keinen extra Vorteil.
Würzburg: Der Asta in Bochum hat es 2013 geschaft, die Symptompflicht , die bis zu diesem Zeitpunkt angewendet wurde, abzuschaffen.
Leiter: Wir finden sehr viele Argumente gegen die Regelung, aber keine Argumente die dafür sprechen.
FUB: Es gibt zwar einige Urteile, aber wir konnten kein Grundsatzurteil finden.
Saarland: Vielleicht liegt der Grund auch bei Zulassungbeschränkten Studiengängen, da sonst vielleicht Studienplätze von Schiebern besetzt werden? (unsicher)
Bonn: Mein es gibt hierbei keinen Zusammenhang. Vielleicht könnte es was damit zu tun, die Studenten anzuspornen, schneller fertig zu werden.
Saarland: Es gibt an einigen Hochschulen für jeden Studenten, der in Regelstudienzeit abschließt, viel Geld für die Hochschule.
KIT: Bestätigt dies, Es gibt sogar Strafen für Abbrecher.
Leiter: Was ist das Ziel der Uni, schnellerer Abbruch oder schnellerer Abschluss? Wovon profitiert die Uni?
Saarland: Leute, die öfters durch Krankschreiben schieben, brauche länger für das Studium.
FUB: Glaubt nicht das Atestschieber die durchschnittliche Studienzeit großartig verlängern
Die Phypato, Fachschaft der Psychologen, hat einen Brief geschrieben, worrauf die TUD die Praxis eingestellt hat.
Leiter: Man sollte vor Dresden jemdanden suchem, der sich gut mit dem Thema auskennt und einen Vortrag auf der Nächsten Zapf hält und man dort eine Resolution schreiben kann. Leiterin will sich weiter mit dem Thema beschäftigen. Es herrscht unter den Teilnehmern des AKs Einigkeit.
Würzberg: Resolution oder Positionspapier, wer soll angesprochen werden?
Leiter: Vor allem die, die diese regelung haben.
Es wurde in letzten 5-10 Jahren vermehrt eingeführt, es gab In AK schon einen AK zu dem Thema. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, Daten zu dem Thema ins Wiki zu stellen.
KIT: Es gab bereits ein Positionspapier des Fachschaftstreffen der Psychologen (PsyFaKo) zu dem Thema, das man mitunterschreiben könnte.
Leiter: Man sollte papiere andere Fachschaftstreffen lesen und weitere Argumente suchen, um dann in Dresden eine eigene Resolution zu schreiben. In dieser könnte man auch auf Positionspapiere anderer Fachschaften verweisen um so einigkeit zu zeigen. Das Thema ist für die Zapf relativ neu, deshalb muss man sich noch weiter informieren und einen FolgeAK mir Resolution in Dresden veranstalren.
HU-B: BuFaTa der Rechtswissenschaften ansprechen, um die Sache juristisch korrekt zu machen.
Leiter: Was kann man als Fachschaft machen? Was macht man, wenn Peter verzweifelt zur Fachschaft kommt und eine Fünf trotz atest bekommen hat?
Würburg: Zu Prüfungsrat gehen und nach Fehlern im verfahren suchen?
TU Freiberg: Hatte Peter überhaupt die Chance von der regelung zu erfahren?
Leiter: In den Gremien kritisch auf die allgemeine Thematik aufmerksam machen.
Bonn: Die Vertrter des Prüfungsaufschuss aufzufordern, Einspruch zu erlegen, denn dann muss der Fall nochmal angeschaut werden.

== Zusammenfassung ==



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Mentoring

2016-05-05T23:35:11Z

Eike:

== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r: ''' Mascha (TU Berlin), Susanne (Uni Konstanz)

Da das Thema bei uns (TUB ;) ) grad erneut aktuell wird, würde ich gerne diesen AK wiederbeleben. In [[WiSe13_AK_Mentoring|Wien]] wurde das Thema ja schon ausführlich behandelt und eine [[Mentoringprogramme|Sammlung]] angefangen. Je nach Interesse würde ich diesen AK gerne zu einem Arbeits-AK machen und dabei die Sammlung aktualisieren, hoffentlich etwas vervollständigen sowie offene Fragen klären. Alternativ kann auch ein Bier-AK daraus gemacht werden, wobei dann offene Fragen geklärt werden können.

= Arbeitskreis: Mentoring=
'''Protokoll''' vom 05.05.2016
; Beginn
: 14:00 Uhr
; Ende
: 16:00 Uhr
; Redeleitung
: Masha (TU Berlin), Susanne (Uni Konstanz)
; Protokoll
: Eike (Uni Konstanz)
; Anwesende Fachschaften


: FU Berlin,
: HU Berlin,
: TU Berlin,




: Uni Bremen,




: TU Dresden,
: Uni Duisburg-Essen,
: Uni Düsseldorf,

: Uni Frankfurt,








: Uni Heidelberg,
: TU Ilmenau,

: TU Kaiserslautern,

: Uni Kiel,
: Uni Konstanz,




: LMU München,




: Uni Rostock,




: Uni Würzburg,




== Protokoll ==

TUB: Es wurde bei treffen in Berlin schon viel über Mentoring gesprochen, dessen vor- und Nachteile und Unterschiede an den Unis.
heute: ArbeitsAK. Dazu wird ein öffentliches Pad erstellt und die Angaben der einzelnen Unis aktualisiert

Folgende Dinge sind gefragt: Stand(SoSe2016), Mentor: Prof/Studi/?, Art der Unterstützung: Fachlich/persönlich, Teilnahme: Verpflichtend/freiwillig, Häufigkeit: wöchentlich...?, Dauer: Nur ein Semester, Dauerhaft?, Gruppengröße:?, Finanzierung: Wer gibt das Geld aus?, Bezahlung: Wie werden studentische Mentoren entlohnt?, Inhalt der Treffen:?, Initiative: Studenten oder Mentor?, Organisation: Fachbereich, Fachschaft, Beteiligung: hoch, niedrig?

Leiter: Zwei offene Fragen nach letztem AK in Wien: inhaltliches Mentoring und/oder persönliches Mentoring? Ist professorales Mentoring sinnvoll?
Mentoring funktioniert an TUB nicht, da die Professoren nicht die Zahl der Studenten bewältigen können. Die Professoren investieren nur Arbeit in Studenten, die auch ihren Arbeitsgruppen teilnehmen möchten.
Professor sollte am Anfang auf die Studenten zukommen, das passiert jedoch nie. Deswegen ist das Mentoring an der TUB wieder ein großes Diskussionsthema. Deshalb lieber studentisches Mentoring. Frage an AK, Welche Möglichkeiten der Finanzierung bestehen, wie das Mentoring an dem anderen Unis betrieben wird und was es für Meinungen gibt.

HUB: Kriegen kein Geld für Mentoring, im Gegensatz zu den anderen Tutoren, dafür aber Studienpunkte. Es gibt ca. 10-16 Studenten pro Mentor

FUB: persönliches Mentoring wird angeboten

UNI Duisburg-Essen: Es gibt persönliches Mentoring, zwei Stunden pro Wochen, Gespräche über Probleme im Studium und organisatorisches, die Mentoren sind ständig erreichbar

TUD: persönliches Mentoring für Studenten, die sich Hilfe eines Profs oder wissenschaftlichen Mitarbeiters hohlen, alles Ehrenamtlich. Wird gut angenommen, Gruppengröße 4-8

Uni Duisburg-Essen: Es gibt einen offiziellen Topf aus dem alles bezahlt wird

FUB: Es gibt Softskillkurs und man muss einen Aufsatz verfassen, um die Punkte zu bekommen.

Uni Düsseldorf: Jeder Student wird von Prof angeschrieben und es gibt ein kurzes Gespräch um Hemmungen zu senken. Dazu studentisches Mentoring über Organisatorisches, seid 2016 in der Woche des Vorkurses, wird gut angenommen

Uni Kaiserslautern: Kein Mentoring. Gab es früher, machte aber keinen Unterschied, als wenn man direkt einen Fachschaftler anspricht, deswegen eingestellt

Uni Bremen: Man wird gleichzeitig Tutor und Mentor, es gibt Bezahlung, die Studenten nehmen es gut an ( Die hälfte der erstis). Treffen einmal der Woche, es werden vor allem fachliche Probleme besprochen. Bezahlung ist Formal, damit die Erstis sich CPs anrechnen lassen können.

FFM: Zwei Mentorenprogramme über Professoren. Prof kriegt Liste und kann sich davon Studenten aussuchen. Beteiligung sehr gering. Zweites Programm über Gleichstellungsrat, freiwillig. Die Studenten haben alle vier bis sechs Wochen verpflichtende Termine. persönliches, kein fachliches Mentoring.

Uni Heidelberg: Nach Vorkurs, Basiskurs über das ganze Semester, wird gut angenommen, Vermittlung von Softskills für die Uni. Man kann Mentorenschulung machen und bekommt Geld und Punkte.
Zweites Programm: Buddyprogramm, ein Mentor, ein Student über des erste Semester hinweg, wird von Studenten ehrenamtlich gemacht.

TUD: An welchen Unis gibt es Credits für die Erstis? Antwort: Uni Bremen, Uni Aachen(nicht da), Uni Heidelberg

Masha, TUD : eröffnet Diskussionsrunde über das Thema Inhaltliches Mentoring und persönliches Mentoring

Uni Bremen: Man muss auf Interessen der Studenten eingehen, also sowohl als auch

Uni Konstanz: Persönliches Mentoring besser, weil es fachliche Angebote immer gibt und persönliches Mentoring oft unter den Tisch fällt. Manche aus KN sagen jedoch auch, das Erstis erwachen genug sein sollten und mein kein persönliches Mentoring braucht.

Uni Bremen: Es gibt jetzt aber auch schon 16-jährige Erstis

Uni Kaiserslautern: Fachliches Mentoring ist Sache des Dozenten. Persönliches Mentoring: Es kommen nur die , die es sowieso hinkriegen, die schwächeren Schüler, die es eigentlich brauchen würden, kommen oft nicht. Deshalb persönliches Mentoring nicht so wichtig

Uni Düsseldorf: Persönlich vor Fachlich

HUB: Erstis wollen Softskills wie Latex, und andere Programme haben. Wenige kommen wegen persönliche Problemen. Viele Erstis die Probleme haben trauen sich nicht zu fragen. Teilweise auch fachlich, da Studis Dozenten ungern fragen.

Uni Düsseldorf: Es gab Tutorien von fachlicher Seite aus, die jedoch schlecht angenommen wurden. (Zwei Leute sitze zu festem Termin und können angesprochen werden)

Uni Kiel: Will sich informieren, da es nicht kein Mentoring noch nicht gibt.

TUD: Viele Erstis wurden vermutlich zu persönlichem Mentoring kommen, aber auf fachlicher Ebene stehen Studenten für Fragen zur Verfügung, die aber nichts mit Mentoring zu tun haben.

HUB: Ist verwundert, das Erstis Fachschaftler ansprechen, in HUB selten. Dafür viel sozialer halt und Kommunikation innerhalb der Erstis.

Uni Düsseldorf: Eine offene Fachschaft ist wichtig und fördert Kommunikation

Uni Heidelberg: Hat auch immer Tür offen. Es gibt ein Frustcaffe der Mathefachschaft, in dem über Probleme gesprochen wird, es gibt auch einen Online Kummerkasten mit Feedback über die Vorlesungen, und einen Arbeitsraum in dem Nachmittags ein Tutor sitzt und Fragen beantwortet.

Uni Konstanz: Persönliches Mentoring im Master ist für Karriereentscheidungen gedacht. Es ist aber selten und oft überlaufen und kostenpflichtig.

TUD: Fachschaft hilft Erstis gerne bei Fragen weitet.

Uni Bremen: Mentoring wurde von Fachschaft, Freiwilligen und der Physikdidaktik organisiert.

Uni Ilmenau: Reger Kontakt mit Erstis in Clubs und auf Partys., aber kein Fachschaftsraum. Es gibt ein Erstiprogramm, reger Mailverkehr

Uni Kiel: Darf die Mails der Studenten nicht haben oder anschreiben. Es gibt keinen langfristigen Mailkontankt zwischen FS und Studis. Der ASTA meint, man darf sie nur für eine Aktion, z.B. Einführungswochen verwenden.

Uni Duisburg-Essen: Haben geschützten Verteiler, jeweils für Bachelor und Master, aber jeder kannn schreiben.

Uni kiel: Keine Uniweiten Mails.

FFM: Eigener Verteiler für jeden Jahrgang, jeder kann sich dort eintragen.

Uni Kaiserslautern: Erstis kriegen Liste und können sich dort eintragen.

TUD: Freiwilliger Newsletter, haben aber keinen Univerteiler. Vor allem wird aber Facebook genutzt.

Uni Konstanz: Freiwilliges eintragen, man kann sich immer austragen.

LMU: Schreiben direkt die Profs an, die die Mails an die entsprechenden Studis per LSF weiterleiten

HUB: ErsteHilfe@ Seite für Erstis mit fragen

Leiterin schließt Liste.
TUB: Sollen wir in Dresden ein Beispiel für Mentoring entwerfen?

Uni Düsseldorf: jede Uni ist eigen, deshalb muss es unterschiedliche Mentorings geben.

TUD: Größter Konsens, persönliches Mentoring ist gut.

HUB: Möchte an einem allgemeine Konzept arbeiten.

FUB: Termin zur Ausarbeitung eines Konzepts: Backup 1 wird als weiterer Termin festgelegt.

== Zusammenfassung ==

Die Daten zum Mentoring an den verschieden Unis wurden aktualisiert und Erfahrungen ausgetauscht. Mentoring wird für eine gute Sache befunden, allerdings gibt es noch an einigen Unis Probleme mit der Umsetzung. Während eines zweiten Termins im Slot backup 1 soll ein Muster für ein Mentoring entstehen.



[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Stellungnahme gegen Rechtsradikalisum

2016-05-05T23:01:39Z

Eike:

== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche/r: ''' Adrian Hauffe-Waschbüsch (RWTH)

= Arbeitskreis: Stellungnahme gegen Rechtsradikalismus=
'''Protokoll''' vom 05.05.2016
; Beginn
: 08:00 Uhr
; Ende
: 10:10 Uhr
; Redeleitung
: Adrian Hauffe-Waschbüsch (RWTH)
; Protokoll
: Eike Fischbach (Uni Konstanz)
; Anwesende Fachschaften
: RWTH Aachen,

: FU Berlin,
: HU Berlin,














: Uni Frankfurt,










: Uni Jena,



: Uni Konstanz,





: TU München,






: Uni Wien,






== Einleitung/Ziel des AK ==
Ziel des AK ist eine Stellungnahme gegen Rechtsradikalismus zu verfassen.

Aufhänger Story aus Aachen: [[http://www.hochschulradio-aachen.de/node/3684]]

Ursprüngliche Resolution mit der kritischen Begründung [[https://www.stud.rwth-aachen.de/fileadmin/user_upload/redaktion/64SP/7._Sitzung/Antrag_64-54_Resolution_Libertas.pdf]]

Die am Ende beschlossene Resolution des Studierendenparlaments Aachen: [[https://www.stud.rwth-aachen.de/de/datenbank/beschluesse.html?eID=dam_frontend_push&docID=813]]

Offener Brief als Antwort auf die Unterlassungserklärung (zeitlich begrenzt verfügbar): [[https://gigamove.rz.rwth-aachen.de/download/id/BjWHF3aCWgcV9H/wicket:pageMapName/wicket-0]]

Positionierung der Fachschaft Mathematik/Physik/Informatik an der RWTH Aachen: [[https://www.fsmpi.rwth-aachen.de/news/positionierung-der-fachschaft-zur-debatte-mohr-vs-engelhardt/]]

== Protokoll ==
=== Einführung durch Redeleitung ===

* Vortrag eines AFD Ratsherren mit einem Journalisten der für rechte Schriften bekannt ist einen Vortrag bei einer Burschenschaft gehalten. Asta will Stellungnahme gegen rechts. Die Stellungnahme ist oben verlinkt.
*Die Stellungnahme wurde mit Einstimmigkeit beschlossen. Es folgte eine Unterlassungserklärung des AFD-Ratsmitglied gegen den stellvertretenden Astavorsitzenden Felix Engehardt.
An der Begründung wurde von AfD Anstoß genommen: Der Ratsherr wird kritisiert, da er mit ProNRW zusammenarbeite, obwohl er lediglich eine Ratsgruppe mit einem ehemaligen ProNRW-Mitglied gegründet hat, außerdem gibt es gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren aufgrund ProNRW-Mitgliedschaft, er hat aber laut AFD nur eine Ratsgruppe mit ProNRW-Mitglied gegründet.

* Felix Engelhart gab zu, man habe vielleicht unsauber gearbeitet, aber Debatten sollten nicht mit Abmahnungen unterdrückt werden. Einige Tage später folgte ein langer, offener Brief des Asta der RWTH, der ebenfalls oben verlinkt ist.

* AFD antwortet, sie Arbeit nicht mit radikalen Organisation zusammen, worunter auch die Grünen und die Linke fallen.
Es geht darum, um die Unterlassungsantrag, für den alle Stimmberechtigten gestimmt haben, auch eine islamische Hochschulgruppe
Felix Engelhardt verzichtet auf die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung
Fachschaft RWTH Aachen gibt Pressemitteilung zu Thema aus, in der sie Felix Engelhardt unterstützen sollen. Die FS findet die Resolution toll
Gewünscht sind Erfahrungen mit Rechten und will Stellungnahme mit Zapf

=== Diskussion im AK ===

HU-B: Es gibt in Berlin keine Probleme mit Nazis. Man hat immer zahn mal so viele Gegendemonstranten wie Nazis in Berlin. HU-B will sich in Stellungnahme klar positionieren.

TUM: Wir haben die CSU und brauchen deshalb keine AFD, weshalb diese wenige Anhänger hat, es gab nur eine einzelne, kleine Pegidademonstration.

FFM: Frankfurter haben eher Probleme mit Linksextremen, die auch ab und zu den halben Campus auseinander nehme => will Stellungnahme gegen Extremismus

Jena: Jena ist eher links, jedoch gab es einen Fackellauf zu Hitlers Geburtstag auf der B88. Bei Demonstrationen kommen maximal 200 rechte Demonstranten aber bis zu 400 Gegendemonstranten. viele aus den oberen Reihen der Uni sympathisieren mit der Antifa => Jena ist linke Hochburg

Uni Wien: Wöchentlicher Aufmarsch von Burschenschaftlern, bei wöchentlichen Demos ist die Anzahl der linken und rechten Demonstranten, ausgeglichen. Eine rechte Studienpartei in fast alle Hochschulvertretungen gewählt worden. Es kam vor, dass Flüchtlinge ein Theaterstück aufführen und Rechte stören und Kunstblut im Audimax verspritzen, Leute werden aufgefordert nach Hause an den Herd zu gehen => Wir haben ein massives Problem. Auch gibt es zunehmend Rechtsextreme Positionen ich öffentlichen Gremien

Uni Potsdam: Der Asta ist links. Es gibt seid Anfang 2016 Pogida. Bei der ersten Pogidademo wurden Reisebusse stark beschädigt und Wasserwerfer eingesetzt aber Demos gehen zurück und es wird friedlicher, auch wegen einer Haftstrafe gegen den Veranstalter. Die Gegendemonstrationen sind friedlich. Sowohl linksextreme als auch bürgerliche Gegendemonstrationen werden von der Polizei zurückgehalten. Die Uni hat eine Hochschulgruppe zu dem Thema, die aus einem Linksbündnis von Studenten, Azubis und Arbeitern besteht und etwa 30 Mitglieder hat.

RWTH: Ein Versuch einer Pegidademonstraion scheiterte Aufgrund zu vieler Anmeldung von Gegendemos, sodass die Stadt ausgebucht war und die Pegidademonstration nach außerhalb verlegt wurde. Stadt setzte sich also auch passiv gegen Pegida ein, in dem sie Pegida nach draußen verlegte.

FUB: Erster Mai Demo schon im Juni letzten Jahres angemeldet, um Randalieren im weg zustehen die von der Demo verdrängt werden.

HU-B: Polizei legte die Revolutionären zusammen => Polizei trifft immer den richtigen: Polizei versteckt Leute innerhalb der Reihen der Revolutionären, die von ihren Kollegen rausgeholt werden um Polizisten auszubilden

FUB: bezweifelt diese Taktik

Uni Wien: In Wien wird diese Taktik sicher verwendet.
Die Burschenschaftler haben auf dem Unigelände Treffen drei Jahre im voraus genehmigt bekommen

RWTH: spricht sich gegen Extremismus aus

TUM: Es gibt mehr linke Gewalt als rechte Gewalt, man sollte nicht voreingenommen sein.

FFM: stimmt zu

Jena: Rechtsradikale greifen Menschen an und sind deshalb viel schlimmer als Linksradikale.

FUB: Es herrscht Meinungsfreiheit. Man muss differenzieren zwischen Meinungsfreiheit und freier Meinungsäußerung. Die Frage ist, wird das Recht eines Anderen eingeschränkt? Lutz Bachmann wurde als Hetzer verurteilt, deshalb muss man mit freier Meinungsäußerung vorsichtig sein

Uni Wien: In Österreich gibt es zehn mal mehr Anklagen gegen Linke als gegen Rechte. Es gibt eine Debatte um freie Meinungsäußerung. Sie existiert nicht mehr, wenn Verhetzung vorliegt, da diskriminieren nicht geht, freie Meinungsäußerung stößt sich manchmal mit Diskriminierung.

TUM: Zitiert internationale Menschenrechte, jeder hat das Recht die Meinung zu äußern, auch wenn dies andere verletzt. Welches recht ist wichtiger GG, oder Menschenrechte

FUB: Menschenrechtskonvention: Die Würde des Menschen ist unantastbar steht im GG über dem Recht auf freie Meinungsäußerung und ist daher höher zu werten.

TUM: Freie Meinungsäußerung ist höher als das GG zu werten.

Jena: Gilt wohl nicht für Asylrecht.

Uni Wien: Konventionen sind nicht Rechtsbindend.

TUM: Sagt seine Ausführung wurde von der UNO beschlossen.
In welchem Umfang müssen wir bei unserem Thema die freie Meinungsäußerung schützen.

Jena: Wir sollten uns an deutsches Recht halten, betont nochmal, dass es einen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit gibt.

TUM: In deutschem GG ist manchmal nicht klar zu sagen was recht und falsch ist, siehe Fall Böhmermann.

FUB: Es gibt noch kein Urteil, deshalb schlechtes Beispiel

Uni Wien: Man muss unterscheiden zwischen Aussagen: Rechtsextremismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen, da er andere Menschen herabwürdigt.

Jena: Jeder Extremismus ist ein Verbrechen, außer extremer Pazifismus

TUM: Extremer Pazifismus ist Herabwürdigung von Extremisten.

Uni Wien: Wie sieht es mit der Verunglimpfung von Transmenschen durch Religionen aus, was wiegt höher?

TUM: bezweifelt Relevanz und Häufigkeit der Verunglimpfung von Transmenschen durch Religionen.

FFM: In Afrika werden jedes Jahr tausende homosexuelle Menschen getötet.

RWTH fast mithilfe aller zusammenfassen (wörtlich):
-Grund: wachsende Extremisierung
-gegen jeglichen Extremismus
-gegen Gewalt und Aufrufe dazu, für friedliche Auseinandersetzung
-gegen Diskriminierung und Entmenschlichung
-keine Toleranz der Intoleranz (diskutieren über Begrifflichkeit)
-niederschwellige Diskurse
-Neutralität der Exekutivorgane

Soll Religionsaspekt mit reingenommen werden(AFD)?
suchen Übereinstimmung für Punkt gegen Diskriminierung

FUB: Sollen wir in einer Resolution eher an die Einhaltung von bestehenden Gesetzen erinnern? Sie erinnerten in Berlin ihre Unileitung an deren eigenen Zielsetzung.

Jena: Wer ist Zielgruppe der Resolution

RWTH: Sollen wir eine Resolution oder ein Positionspapier daraus machen?

FFM: Erstmal Positionspapier

Uni Wien: Soll in der Stellungnahme eine Position gegen Rechtsextremismus betont werden?

RWTH: Steineschmeißer sind auch Formen linken Terrors.

TUM: Sowohl Links- als auch Rechtsextremismus soll erwähnt werden.

HU-B: Soll auch religiöser Extremismus betont werden? Möchte Formulierung gegen jeglichen Extremismus.

Jena: Will Begründung des Papieres anfügen.

RWTH: Begründung: Es gibt immer wieder Fälle von linken und rechten Extremismus

TUM: Möchte zur Kommunikation aller Seiten aufrufen.

HU-B: Extremismus kann bei Kommunisten auch in Deutschland durchaus gefährlich sein (Linksterror),
Extremismus ist gefährlich.

FUB: aktuelles Thema: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Formulierung in vielen Verurteilung von Rechten: Es wurde keine politische Begrünung gefunden. Bei linken wird diese Formulierung sehr viel öfter verwendet.

Uni Wien:
Will einbringen, kritisch gegenüber Polizei und Beamten zu sein und diese kritisch zu hinterfragen, da in Wien von diesen auch manipuliert wird.

Jena: Formulierung: Neutralität des Exekutivorgans

FUB: Neutralität des Exekutivorgans ist in Ostdeutschland großes Problem

Jena: Gericht in Jena toleriert Fackellauf zu Hitlers Geburtstag über B88

FUB: Es kommt vor, dass die Polizei in Berlin Linke ins Visier nimmt und diese verhaftet, um einen Einsatz zu rechtfertigen.

Uni Konstanz: Meinungsbild: reicht das Zitat des Grundgesetzes?

einmündige Bestätigung

TUM: Meinungsbild: Neutralität der Executive beibehalten?

einmündige Bestätigung

Gemeinsame Formulierung eines Briefes:

Wir, die Zusammenkunft aller Physikfachschaften (Zapf), sprechen uns aufgrund der wachsenden Extremisierung, speziell in Europa gegen jegliche Form des Extremismus aus. Insbesondere positionieren wir uns gegen Gewalt und jegliche Aufrufe zur Gewalt, rufen zu friedlichen Auseinandersetzungen auf und fordern explizit die Neutralität der Exekutivorgane ein. Dabei lehnen wir jedwede Form von Diskriminierung und Entmenschlichung unserer Mitmenschen nach Art.3 Abs. 3 GG* ab. Deswegen bieten wir intoleranten Einstellungen keinen Raum. Die Zapf ermahnt offene und niederschwellige Diskurse gegen wachsenden Extremismus zu führen.

*Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

== Zusammenfassung ==

Dieser Positionsbrief wurde vom Arbeitskreis entworfen und soll im Zwischenplenum zur Abstimmung gebracht werden.

Wir, die Zusammenkunft aller Physikfachschaften (Zapf), sprechen uns aufgrund der wachsenden Extremisierung, speziell in Europa gegen jegliche Form des Extremismus aus. Insbesondere positionieren wir uns gegen Gewalt und jegliche Aufrufe zur Gewalt, rufen zu friedlichen Auseinandersetzungen auf und fordern explizit die Neutralität der Exekutivorgane ein. Dabei lehnen wir jedwede Form von Diskriminierung und Entmenschlichung unserer Mitmenschen nach Art.3 Abs. 3 GG* ab. Deswegen bieten wir intoleranten Einstellungen keinen Raum. Die Zapf ermahnt offene und niederschwellige Diskurse gegen wachsenden Extremismus zu führen.

*Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe16]]

SoSe16 AK Stellungnahme gegen Rechtsradikalisum

2016-05-05T09:12:30Z

Eike: Es wurde ein Positionspapier gegen Extremismus und Diskriminierung verfasst, das im Plenum zur Abstimmung gebracht werden soll.